Landtagswahlen Koalitionen

Landestagswahlen Koalitionen

würde gerne ein mögliches Bündnis nach der nächsten Landtagswahl auflösen. Andererseits haben wir es zunehmend mit lagerübergreifenden Koalitionen zu tun. Von wem wird die Regierung im neuen niedersächsischen Landtag vertreten? Welche Koalition gibt es? In Tirol zeichnet sich nach den Sondierungsgesprächen eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ab.

Denn: "Zu nahezu allen Fragen ist viel Diskussion nötig".

Nach der Befürwortung einer großen Regierungskoalition durch Ministerpraesident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann am Mittwochnachmittag haben die beiden Landesvorsitzenden heute Nachmittag auch den Startschuss fuer die Verhandlungen gegeben. Wie Althusmann sagte, wollen sie im kommenden Monat eine neue Bundesregierung einrichten. "Das sei bis zur Konstituierung des Landtages am kommenden Freitag, den 13. September, sehr mühsam.

Beide Parteien hatten bei dem einstündigen Treffen hinter geschlossenen Kulissen eine ganze Serie von politischen Fragen aufgeworfen, um zu klarstellen, "ob wir unüberwindliche Meinungsunterschiede sehen können", erläuterte Staatspräsident Weil. "Sicherlich gibt es noch viel zu diskutieren, und das betrifft nahezu alle Fragen, über die wir heute diskutiert haben.

Eine moegliche grosse Regierungskoalition muss auch etwas ganz anderes sein", sagte CDU-Landeschef Althusmann. "Es geht nicht nur darum, große arithmetische Majoritäten zusammenzubringen, sondern "Niedersachsen für die kommenden fünf Jahre und darüber hinaus voranzubringen....". Der Grundstein des Vertrauens ist geschaffen, er wird weiter wachsen", so Althusmann weiter.

Was hinter geschlossenen Kulissen am vergangenen Wochenende besprochen wurde, welche Themen behandelt wurden, sagten weder Weil noch Althusmann. Aber vor allem gibt es zur Großen Koalition tatsächlich keine andere Möglichkeit. Waehrend CDU-Fraktionschef Bernd Althusmann im Bundestagswahlkampf wiederholt angekuendigt hatte, dass er die Aufnahme fuer ein Jahr unterbrechen wolle, ist die SPD dagegen und hat erst kurz vor der Bundestagswahl 650 neue Arbeitsplaetze fuer Sonderschullehrer geschaff.

So zum Beispiel zum Wolf. Das hat die SPD nicht kommentiert, aber in ihrer rot-grünen Regierungskoalition hat sie kürzlich klargestellt, dass in Einzelfällen ganze Bündel von Problemen abgewehrt werden kann. Andererseits besteht Übereinstimmung beim Bienenproblem. "Die beiden großen Partys sind beim umstrittenen Themenkomplex Ladenöffnung nicht weit auseinanderliegend.

Der Gesetzesentwurf wird von der SPD in Zweifel gezogen. Sie wollen dies "energisch vorantreiben". Auch bei VW gab es Meinungsverschiedenheiten: Althusmann hatte vorgeschlagen, den Vorsitz im Verwaltungsrat wie bisher beim Premierminister zu belassen. Immerhin wollen beide Partner ein moegliches Buendnis nach der naechsten Bundestagswahl aufloesen. Es ist daher für beide Partner besonders bedeutsam, ihre Politik in renommierte Ministerien zu entsenden, damit sie sich auf die kommenden Wahlen vorbereiten können.

Es bleibt auch abzuwarten, ob CDU-Landeschef Althusmann zur Landesbank wechseln oder die Bundestagsfraktion leiten wird. Das Landesparlament entscheidet in einer geheimen Abstimmung mit der absoluten Stimmenmehrheit über den Premierminister. Das gesamte Land muss vom Parlament bestaetigt werden. Scheitert die Abstimmung, gibt es weitere 21 Tage, um eine Stimmenmehrheit für die Abstimmung eines Premierministers zu erhalten.

Sollte dies auch nicht gelingen, beschließt der Bundestag über seine Aufhebung. Bei einer Gegenstimme des Landtags wird sofort ein neues Staatsoberhaupt ausgewählt. Der Gewinner der Wahlen ist derjenige, der die meisten Voten hat. Sie müssen nicht mehr vom Landesparlament bestaetigt werden.

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